Wirtschaft fordert: Erreichbar sein, Hochleistungsstrassen ausbauen

27.03.2018

Unser Verkehrssystem stösst immer mehr an seine Grenzen. Die Region Basel muss dringend in ein leistungsfähiges Hochleistungsstrassennetz investieren, damit sie weiterhin gut zu erreichen ist – ein matchentscheidender Standortfaktor für eine prosperierende Wirtschaft. Die Handelskammer beider Basel zeigt dafür die wichtigsten 15 Strassenausbauprojekte auf und schlägt Finanzierungslösungen vor.

Das Hochleistungsstrassennetz in der Region Basel stösst längst an seine Kapazitätsgrenzen. Die Handelskammer beider Basel fordert deshalb, dass die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ein verbindliches Infrastrukturprogramm mit Ausbauschritten – analog zu den Programmen des Bundes – erarbeiten, in dem sämtliche Massnahmen für das Hochleistungsstrassennetz auf Kantons- und Bundesebene definiert werden. Dazu gehört auch ein langfristig angelegtes Finanzierungskonzept mit Zweckbindung.

Wie dies aussehen soll, fasst die Handelskammer in ihrem «Zielbild Hochleistungsstrassennetz» zusammen, das heute publiziert wird: Aus Sicht der Wirtschaft sollten 15 Strassenausbauprojekte in den nächsten Jahren umgesetzt werden, damit die Region Basel auch künftig gut zu erreichen ist. Darunter sind Grossprojekte wie der Rheintunnel, aber auch der Zubringer Bachgraben – Nordtangente und der Gundelitunnel als Teile einer stadtnahen Umfahrung Basels.

Die Handelskammer zeigt in ihrem Dossier auf, wie diese Investitionen finanziert werden sollen. Anders als andere Kantone verfügt Baselland weder über eine Fondslösung noch über eine Spezialfinanzierung, um die Aufgaben im Bereich Strasseninfrastruktur zu erfüllen. Hier muss aus Sicht der Wirtschaft dringend ein Finanzierungsmodell mit Zweckbindung erarbeitet werden. Zur Finanzierung sollen Rahmenkredite bewilligt oder ein Fonds geäufnet werden, dessen Mittel langfristig zum Bau und Unterhalt der Infrastruktur zur Verfügung stehen. Hierbei gilt es, Steuern und Abgaben verstärkt zweckgebunden für den Infrastrukturunterhalt und -ausbau zu berücksichtigen. Massnahmen in Kompetenz des Bundes müssen konsequent von den Kantonen eingefordert werden.

Die vorgestellten Ausbauprojekte sind für die Wirtschaftsregion Basel von hoher Relevanz. Damit wird nicht nur die Leistungsfähigkeit des Verkehrsnetzes unmittelbar erhöht, sondern auch die Stauproblematik entschärft. „Ein totaler Verkehrskollaps, wie wir ihn kürzlich auf der A2 erleben mussten, darf nicht wieder vorkommen. Jeder Stau, jeder Stillstand generiert hohe Kosten, dies schadet der Wirtschaft enorm“, so Martin Dätwyler, Direktor Handelskammer beider Basel.

„In den vergangenen Jahren wurde die Strasseninfrastruktur in der Region Basel unzureichend ausgebaut – und dies bei steigender Anzahl Arbeitsplätze, deutlich mehr Einwohnerinnen und Einwohnern und einem zunehmenden Mobilitätsbedürfnis“, bemerkt Bernhard Berger, Präsident Verkehrskommission Handelskammer beider Basel. Damit die trinationale Metropolitanregion Basel prosperiert und weiterhin gut zu erreichen ist, bedarf es umfangreicher Investitionen in das übergeordnete Strassennetz. Nur wenn die Hochleistungsstrassen weiter ausgebaut werden, bleibt die Funktionalität des Verkehrssystems in der Region Basel erhalten.

Ein Ausbau des Autobahnnetzes setzt zudem Wachstumsimpulse in der gesamten Region Basel. Die Standortattraktivität erhöht sich, was wiederum eine Vergrösserung des lokalen Marktes bewirkt, indem Wissens-Spillover zwischen Unternehmen und Clusterbildung begünstigt werden. Mehr Arbeitsplätze und der Zuzug hochqualifizierter Arbeitskräfte generieren entsprechende Einkommenszuwächse.

„Statt Stillstand oder kleines Stückwerk müssen die beiden Basler Kantone mutig ein gesamthaftes Zielbild mit Ausbauschritten für ihre Investitionen in die Strasseninfrastruktur in unserer Region entwerfen. Dazu gehört auch eine solide langfristige Finanzierung mittels zweckgebundenen Mitteln“, fordert Martin Dätwyler für die regionale Wirtschaft.