«Den bilateralen Weg bekräftigen»
Bundesrat Cassis wies in seiner Rede an der diesjährigen Generalversammlung der Handelskammer beider Basel auf die Dringlichkeit eines Rahmenabkommens mit der EU hin. Denn die EU ist und bleibt die zentrale Wirtschaftspartnerin für die Schweiz.
«Ystooh, vorwärts, marsch!», lautete das Credo des Bundesrats Ignazio Cassis an der diesjährigen Generalversammlung der Handelskammer beider Basel in Bezug auf die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Der Aussenminister verstand es, dem Publikum mit Humor die Europapolitik des Bundesrates und die Richtlinien für das institutionelle Rahmenabkommen näher zu bringen.
Der Bundesrat strebe die «bestmögliche wirtschaftliche Integration bei grösstmöglicher Souveränität» für die Schweiz an. Schliesslich werde täglich eine Milliarde Schweizer Franken zwischen der Schweiz und der EU ausgetauscht sowie jeder dritte Franken in der EU verdient. Zum Vergleich: Im weitaus langsameren jährlichen Takt tauscht die Schweiz eine Milliarde Franken mit Ländern aus, zu denen Freihandelsabkommen bestehen. Demgemäss ist und bleibt die EU die zentrale Wirtschaftspartnerin für die Schweiz, weshalb es den bilateralen Weg zu bekräftigen gilt.
Eine langfristig nachhaltige Beziehung zur EU kommt auch den Unternehmen in der Region zu Gute, da Rechtssicherheit geschaffen und Berechenbarkeit garantiert werden soll. Ohne ein institutionelles Rahmenabkommen sei dies aber kaum erreichbar. Ziel sei es, die «Spielregeln» für die Anwendung von fünf bestehenden und einem neuen Abkommen zu definieren. Ein solches „Verfahrensabkommen" würde der Schweiz zudem den unbefristeten Zugang zum europäischen Binnenmarkt gewährleisten. In den Worten Cassis' sorgt das Rahmenabkommen kurz gesagt «für Öl im Getriebe».
Auch der Handelskammer beider Basel ist es wichtig, dass der Wirtschaftsmotor der Nordwestschweiz rund läuft. Im Jahr 2017 erwirtschafteten die Kantone Basel-Stadt und Baselland zusammen rund 28.2 Milliarde Franken mit dem Export in die EU. Dies entspricht rund einem Viertel der gesamten Schweizer Exporte in die Union. Damit die Region langfristig einen Mehrwert für die Schweiz generieren kann, ist sie auf eine gute und nachhaltige Beziehung zwischen der Schweiz und der EU angewiesen. In diesem Sinne ist die Handelskammer gespannt auf die weiteren Fortschritte im Europadossier und sagt «Avanti!».
