Nachhaltige Kantonsfinanzen für Basel-Landschaft
Über die letzten sechs Jahre lebte der Kanton Basel-Landschaft über seine Verhältnisse, was die stetig angestiegenen Fehlbeträge darlegen. Inzwischen weist der Kanton im interkantonalen Vergleich in einigen Bereichen überdurchschnittliche Ausgaben auf. Gleichzeitig fehlt Baselland die wirtschaftliche Kraft eines Zentrumskantons, die es erlauben würde, diese hohen Ausgaben mit eigenen Mitteln finanzieren zu können.
Trotz Anpassungen bei den Prognosen für die Jahre 2016 bis 2019 besteht die Möglichkeit, dass die Finanzstrategie auf zu optimistischen Annahmen beruht und die Probleme weiterhin unterschätzt werden. In der vorliegenden Studie wird deshalb eine ergänzende Analyse vorgelegt, welche sich zur Identifizierung der Probleme stärker auf interkantonale Vergleiche stützt und dazu ein breiteres Spektrum von Indikatoren einbezieht. Wie sich zeigen wird, sollte neben der schlechten finanzpolitischen Lage vor allem die relativ schwache wirtschaftliche Verfassung des Kantons Anlass zur Sorge geben. Ohne Korrektur lassen sich die finanzpolitischen Probleme von Basel-Landschaft nicht nachhaltig lösen. Insbesondere wird die partnerschaftliche Mitfinanzierung der baselstädtischen Zentrumslasten in den Bereichen Universität und Gesundheit bei ausbleibendem Wirtschaftswachstum zu einer schweren Last für Basel-Landschaft.
Die Handelskammer beider Basel verfolgt mit vorliegendem Themendossier die folgenden Ziele:
- die in den vergangenen Jahren grössten Kostentreiber aufzuzeigen,
- die Staatsfinanzen und Ausgaben in einen kantonalen Vergleich zu setzen,
- die Finanzstrategie 2016–2019 des Kantons Basel-Landschaft kritisch zu würdigen,
- aufzuzeigen, wo die grundsätzlichen Probleme und Herausforderungen des Kantons Basel-Landschaft liegen und schlussendlich
- einen Beitrag zur kurz- und langfristigen Stabilisierung der Kantonsfinanzen zu leisten.
