Der Ringschluss ist alternativlos
Die Kapazitäten auf der Strasse werden immer knapper. Die Folgen sind eine schlechtere Erreichbarkeit der Wirtschaftszentren und horrende volkswirtschaftliche Kosten. Der Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes in der Region Basel muss daher zügig vorangetrieben werden. Hierfür bedarf eines abgestimmten Infrastrukturprogramms und einer nachhaltigen Finanzierungsform.
Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) hat es errechnet: Allein 2015 verursachten Staus auf den Schweizer Strassen volkswirtschaftliche Kosten von rund 1,9 Milliarden Franken. Das sind sieben Prozent mehr als noch vor fünf Jahren. Die immer knapper werdenden Kapazitäten auf der Strasse werden volkswirtschaftlich immer relevanter.
Schweizweit sind neun von zehn Staustunden auf eine Überlastung der Infrastruktur, sprich Kapazitätsengpässe, zurückzuführen. Vor allem in der Region Basel herrscht – immer mehr auch ausserhalb der Hauptverkehrszeiten – praktisch Stillstand auf den Hochleistungsstrassen. Gleichzeitig prosperiert die zweitgrösste und zugleich dynamischste Wirtschaftsregion der Schweiz. Voraussetzung hierfür ist aber, dass sich Personen und Güter ungehindert bewegen können, also eine optimale Erreichbarkeit der Region innerhalb und von aussen.
Sanierung bestehenden Netzes teilweise nicht möglich
Wird die Infrastruktur nicht ausgebaut, ist keine Verbesserung der Situation auf den Strassen in naher Zukunft in Sicht. Kommt hinzu, wie ASTRA-Direktor Jürg Röthlisberger festhält, dass selbst eine umfassende Sanierung der bestehenden Infrastruktur derzeit nicht möglich ist, denn diese wäre mit einer Vollsperrung verbunden. Die hierbei entstehenden volkswirtschaftlichen Kosten wären wiederum inakzeptabel.
Die Handelskammer beider Basel hat ein Zielbild des Hochleistungsstrassennetzes für die Region erarbeitet. Die Wirtschaft fordert absolut zentrale Massnahmen, wie den Rheintunnel und den Ausbau zwischen Hagnau und Augst. Diese werden sowohl vom Bund als auch den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft nun ebenfalls priorisiert.
Ringschluss schafft Kapazitäten und wertvolle Redundanz
Damit der Verkehr in der Region in Zukunft wieder flüssiger läuft, bedarf es jedoch weiterer umfassender Massnahmen. Alternativlos ist ein Ringschluss um Basel, der zunächst durch einen Westring weiter vorangetrieben werden muss. Dies schafft nicht nur dringend benötigte Kapazität, sondern auch wertvolle Redundanz, die eine Sanierung bestehender Infrastrukturen ohne weitere horrende volkswirtschaftliche Kosten erst ermöglicht.
Verbindliches Infrastrukturprogramm aufgleisen und Finanzierung sichern
Die infrastrukturellen Massnahmen, die im Bereich Hochleistungsstrassen angegangen werden müssen, sind inzwischen zahlreich und die Zuständigkeiten variieren, je nach Projekt, zwischen Kanton, Bund oder beiden. Es ist daher dringend notwendig, dass ein verbindliches Infrastrukturprogramm mit Meilensteinen durch die Kantone in Zusammenarbeit mit dem Bund erarbeitet wird.
Insbesondere im Kanton Baselland muss zudem über die Frage der nachhaltigen Finanzierung der Strasseninfrastruktur nachgedacht werden. Aus Sicht der Handelskammer beider Basel scheinen Spezialfinanzierungen oder Fonds hier einen gangbaren Weg darzustellen. In jedem Fall muss die Finanzierung im politischen Prozess gemeinsam mit dem Infrastrukturprogramm verabschiedet werden. Nur so ist sichergestellt, dass für bewilligte Projekte ausreichend finanzielle Mittel rechtzeitig zur Verfügung stehen.
