Wie viel Schulden Basel-Stadt hat
Im fünften Teil unserer Online-Serie sehen wir uns die Verschuldung des Kantons Basel-Stadt genauer an und zeigen den Unterschied zwischen Brutto- und Nettoschulden auf.
• Teil 1: Wofür Basel-Stadt Geld ausgibt
• Teil 2: Wie viel der Kanton pro Kopf kostet
• Teil 3: Der Unterschied zwischen Finanz- und Betriebsergebnis
• Teil 4: Die Rolle von Finanz- und Verwaltungsvermögen
• Teil 5: Wie viel Schulden Basel-Stadt hat
• Teil 6: Weshalb die Schuldenquote reformiert werden sollte
• Teil 7: Wer die Steuerlast in Basel-Stadt trägt
• Teil 8: Wie hoch die Steuerbelastung in Basel-Stadt ist
Die Verschuldung ist ein wichtiger Faktor, um die Gesundheit eines Finanzhaushaltes zu beurteilen. Schulden sind unter verschiedenen Gesichtspunkten zu beurteilen. Sie können beispielsweise dazu dienen, die Finanzierung einer grösseren Investition über mehrere Jahre zu verteilen. Dies ist gerechtfertigt, wenn auch der Nutzen der Investition über mindestens diese Jahre hinaus anfällt. Ist das nicht der Fall, bedeuten Schulden hingegen, dass Konsum von der Zukunft in die Gegenwart verlagert wird, die finanzielle Belastung für den heutigen Konsum wird zulasten künftiger Generationen in die Zukunft verschoben.
Kommt hinzu: Eine steigende Schuldenlast kann zu einer höheren Zinsbelastung führen. Im derzeitigen Zinsumfeld geniesst diese Frage wenig Aufmerksamkeit. Rechnet man aber in den kommenden Jahren mit einem Anstieg der Zinsen, steigt in absehbarer Zeit auch die Schuldzinsbelastung des Kantons wieder an. Die Zinsentwicklung wird im Jahresbericht des Kantons deshalb als Marktrisiko ausgewiesen. Die Verschuldung des Kantons verdient daher eine genauere Betrachtung.
Die Bruttoschulden – also die laufenden Verbindlichkeiten sowie die kurzfristigen und langfristigen Finanzverbindlichkeiten – sind von 2012 bis 2016 um 800 Millionen Franken angestiegen. Dies nachdem das Schuldenniveau nach der Finanzkrise über einige Jahre stabil blieb. In den letzten fünf Jahren hat der Kanton damit begonnen, seine Verschuldung abzubauen, verharrte dabei aber auf hohem Niveau. Mit einem Schuldenabbau von rund 640 Millionen Franken im Jahr 2020 konnten die Schulden nun substanziell reduziert werden.
Diese Entwicklung widerspiegelt sich auch bei den Bruttoschulden pro Kopf. Diese konnte dank dem substanziellen Schuldenabbau im Jahr 2020 unter das Niveau von 2012 gesenkt werden. Auch wenn diese Tendenz sehr positiv zu bewerten ist, muss darauf hingewiesen werden, dass der Kanton Basel-Stadt im nationalen Vergleich immer noch eine überdurchschnittlich hohe Verschuldung aufweist.
Ein Vergleich der Schulden der Kantone und ihrer Gemeinden zeigt, dass Basel-Stadt 2018 Platz 2 in der Rangliste der höchsten Schuldenbelastung pro Kopf belegte. Trotz des Schuldenabbaus von 2020 liegt die Bruttoverschuldung pro Kopf immer noch klar über dem nationalen Durchschnittswert von 2018.
Diese nach wie vor hohe Verschuldung des Kantons birgt das Risiko, dass die Zinslast bei steigenden Zinsen zu einer grossen Belastung des kantonalen Haushalts werden kann. Derzeit ist die Zinslast praktisch unbedeutend. 2020 betrug der Zinssatz der konsolidierten Schulden des Kantons 0,0 Prozent. Zehn Jahre zuvor betrug er jedoch 3,2 Prozent. Müssten sämtliche heutigen Schulden des Kantons zum Zinssatz von 2009 verzinst werden, würde daraus eine Mehrbelastung für den Kantonshaushalt von über 100 Millionen Franken resultieren. Diese würde sich aufgrund der gestaffelten Fälligkeiten allerdings erst über mehrere Jahre realisieren.
Auch die Ratingagentur Standard & Poor's, die den Kanton Basel-Stadt mit dem Spitzenrating AAA bewertet, weist auf die hohen Schulden hin: Sie benotet den Kanton in diesem Bereich auf einer Skala von 1 bis 5 mit dem zweittiefsten Wert, während der Kanton ansonsten in allen Bereichen den Spitzenwert erzielt. Zu beachten ist hierbei, dass auch implizite Verschuldungsrisiken wie die Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank in die Beurteilung einbezogen werden.
Im Gegensatz zu den Bruttoschulden – also das Fremdkapital abzüglich des Finanzvermögens – konnten die Nettoschulden in den letzten Jahren praktisch vollständig abgebaut werden. Aufgrund des Bruttoschuldenabbaus und der deutlichen Aufwertung der kantonalen Immobilien im Finanzvermögen verbleibt eine rekordtiefe Nettoschuld von rund 120 Millionen Franken. Das oben dargestellte Zinsrisiko, die überdurchschnittlich hohe Pro-Kopf-Verschuldung und die Mahnungen im Rating zeigen aber, dass man sich nicht auf tiefe Nettoschulden beschränken, sondern auch die Bruttoschulden deutlich senken sollte.
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